Donnerstag, 30. März 2017

Das Feme-Gericht Teil 1 Bezirksgericht Wien 23 am 7.04.2017

Das Feme-Gericht: 7. April 2017 - 77 x 7 (Expositur Logengericht Wien Innere Stadt)

Das Logenurteil im Zivilprozess (die Schuld der 3. und 4. Generation)

Verfahren 1 C 1474/ 15 y - Pflegschaftsakt Mag. Hoedl 12 P 234 - Bezirksgericht Wien 23 - 999

Allgemeines zum Zivilprozess 

Der Zivilprozess ist das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Streitsachen. Am Zivilprozess sind beteiligt:

Die Parteien (als Träger des Streits)

Mag. Moser Theresia als Klägerin
Mag. Rosemarie B. Hoedl  - Beklagte (Republiksmündel)

Die Parteienvertreter (als rechtskundige Bevollmächtigte der Parteien)

Mag. Peter Fasching - Vertreter der Klägerin, Rechtsanwalt in Wien
MMag. Franz Stephan PECHMANN - Sachwalter und Rechtsvertreter des beklagten Mündels

Das Gericht (als Entscheidungsinstanz)

Bezirksgericht Wien-Liesing als erstes Entmündigungs-Gericht

Weiters können beteiligt sein:

Zeugen und Sachverständige, die durch ihre Aussagen bzw. Gutachten dazu beitragen, dass das Gericht den entscheidungswesentlichen Sachverhalt feststellen kann Bei Schwierigkeiten mit der Amtssprache auch Dolmetscher

1. Nicht mehr lebende Personen - Beratung aus dem Jenseits (Wie war es denn wirklich, wer hat mich umgebracht und warum???) Reg Rat Schweinhammer W. (BM für Finanzen, Wien)

2. Zeugen: MitarbeiterInnen aus Bundesrechenzentrum, BM für Finanzen, Oberste Organe, BM für Verkehr, Innovation und Technologie in Wien

3. Sachverständige: Psychiatrische Sachverständige:

- Dr. Andreas Steinbauer
- Dr. Herbert Kögler - Max Friedrich - Dr. Benedikt Piatti

4. Sachverständige aus dem Bereich der EDV: Rückverfolgung der Daten (IP-Adressen) des Heeresnachrichtenamtes, LVT, BVT Wien, Bundesrechenzentrum Wien, Rechenzentren Tel-Aviv und Waldorf bei Heidelberg (SAP), Provider der Beklagten (Republiks-Mündel ist nicht in der Lage einen Vertrag rechtsgültig mit einem Telekommunikations-Provider abzuschließen - daher KANN DAS MÜNDEL niemals diese Inhalte der Klage geschrieben haben.....MÜNDEL SIND LEBENSLÄNGLICH KREDIT-UNWÜRDIG - siehe Beschlüsse BG Wien-Liesing vom 18.5.2009 - elf Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit - und Beschlüsse/ Bescheide  des LG ZRS und OLG Wien von 2009 bis 2015 sowie Beschluss BG Wien-Liesing vom 14. Dezember 2016 - Richterin Huber Johanna!

Parteien 

Die Parteien im Zivilprozess sind die klagende und beklagte Partei. Sie sind vor Gericht gleichgestellt (nicht aber wenn die Beklagte ein MÜNDEL ist - so wie Mag. Hoedl)

Prozessfähigkeit 

Die Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit einer Partei, selbst oder durch eine selbst gewählte Vertretung Prozesshandlungen vorzunehmen (z.B. Anträge stellen, Rechtsmittel ergreifen).

Grundsätzlich ist eine Person prozessfähig, wenn sie handlungsfähig ist. Das heißt, die Person kann durch eigenes Verhalten Rechte und/oder Pflichten begründen. Bei juristischen Personen bezieht sich die Prozessfähigkeit auf die Person(en), die zur Vertretung nach außen befugt ist (sind).

Anmerkung: das Republiksmündel Mag. Hoedl ist nicht prozessfähig. Sie ist gemäß Fair-Game-Order ein lebender Zellhaufen und kein vollwertiger Mensch!!! Sie darf laut Freiwild-Verordnung von 1967 gelyncht werden, enteignet werden (es ist sogar Pflicht) - leider sind mehrere Mordanschläge auf sie nicht gelungen. Auch in den SM konnte man sie bis dato nicht treiben - Delogierung derzeit nicht möglich, weil sie pünktlich ihre Miete zahlt!!!! H. steht gemäß Logengesetz außerhalb der Gerichtsbarkeit!!!

MAG. HOEDL verfügt gemäß Fair Game Order 67 über keinerlei Bürgerrechte - sie ist schuldig in der 3. Generation (Nazi-Schuld) - und daher ist das Urteil (lebenslänglicher Verlust der Bürgerrechte gemäß Fair-Game-Order 67 zu vollstrecken)!!! All ihre Zeugenaussagen sind gegen sie zu verwenden (vor allem betreff Mord und Vergiftungen in Bundesrechenzentrum und BM für Finanzen - bzw. BM für Inneres und Parlamentsdirektion) 

ANWALTSPFLICHT IM ZIVILPROZESS

Wenn weder absolute noch relative Anwaltspflicht besteht, können die Parteien selbst vor
Gericht handeln oder sich durch eine volljährige Person vertreten lassen.

Dies gilt z.B. für Verfahren vor den

Bezirksgerichten mit einem Streitwert von bis zu 5.000 Euro oder den Abschluss von Vergleichen vor einem Bezirksgericht (selbst wenn der Streitwert über 5.000 Euro liegt).

Anmerkung:

DER STREITWERT beträgt laut Logenurteil 14.800 Euro (2 Mal 7.400 Euro - gemäß Mt 18, 21)

Rechtsanwälte, Notare, Richter sowie Beamte der Finanzprokuratur, die die Rechtsanwaltsprüfung abgelegt haben, brauchen als Partei weder in der ersten noch in einer höheren Instanz einen Rechtsanwalt.

Damit ein Rechtsanwalt für eine Partei tätig werden kann, muss sie ihm eine Prozess-vollmacht erteilen. (Mag. Hoedl darf laut Gutachten keine Vollmacht rechtswirksam unterzeichnen - siehe Gutachten Steinbauer und Verhandlung am Bezirksgericht Wien-Liesing vom 7.Dezember 2016)

Die Prozessvollmacht berechtigt Rechtsanwälte, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist beispielsweise zu folgenden Handlungen:

Anbringung und Empfangnahme der Klage

Abschluss von Vergleichen über den Gegenstand des Rechtsstreites

Anerkenntnis der von dem Gegner behaupteten Ansprüche

Verzicht auf die geltend gemachten Ansprüche (im Falle von Sachwalterschaft auch gegen den Willen des Mündels)

Einleitung der Exekution

Empfangnahme der Prozesskosten

Der Rechtsanwalt kann die erteilte Prozessvollmacht für einzelne Akte oder Abschnitte des Verfahrens an einen anderen Rechtsanwalt übertragen.

Auch können sich Rechtsanwälte (SachwalterInnen) in beschränktem Maße durch einen Rechtsanwaltsanwärter vertreten lassen.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Richter (help.gv.at) 

Die Richter sind in Ausübung ihres richterlichen Amtes unabhängig. Ihre Unabhängigkeit wird dadurch gewährleistet, dass sie auf Dauer ernannt, nicht absetzbar und nicht versetzbar sind. Sie müssen auch keine Weisungen entgegennehmen.
Durch eine feste Geschäftsverteilung wird sichergestellt, dass auf die Verteilung der individuellen Rechtsfälle auf die jeweiligen Richter kein Einfluss genommen werden kann.
Neben den juristisch ausgebildeten Richtern entscheiden etwa in Arbeits­ und Sozialrechtssachen auch sogenannte Laienrichter. Diese benötigen keine juristische Ausbildung. Sie sind jedoch aufgrund ihrer besonderen Kenntnisse als arbeits­ oder sozialrechtliche Experten am Gerichtsverfahren beteiligt.

Anmerkung: der Richter im Logenprozess ist nicht unabhängig - er muss das Urteil der Loge gemäß Fair-Game-Order vollstrecken!!!! Die Bundesverfassung der Republik Österreich gilt in diesem Falle nicht!
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Ende Teil 1